Was ist mit neoliberaler Globalisierung gemeint?

Hinter dem Begriff versteckt sich die unbegrenzte Öffnung aller Märkte weltweit – nahezu frei von sozialen, demokratischen oder ökologischen Einschränkungen und Regulierungen. Das ganze klingt nach einem erheblichen „mehr“ an Freiheit.

Die Frage ist nur: Freiheit für wen? Die BefürworterInnen der neoliberalen Globalisierung versprechen, die ungehemmte Marktöffnung werde eine positive Auswirkung auf die Weltwirtschaft haben. Sie behaupten, wenn auch Bereiche, die bisher zur öffentlichen Daseinsvorsorge zählten – wie Bildung, Gesundheit, Wasserversorgung und vieles mehr – privatisiert würden, ginge es den meisten Menschen besser. Doch wir fragen uns: Stimmt das?

Und wenn nicht: Was sind die Auswirkungen? Die vollmundigen Versprechen haben sich nicht erfüllt. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer, sowohl innerhalb der Gesellschaften als auch zwischen Nord und Süd. Immer mehr Menschen leben in Armut, während die Gewinne multinationaler Konzerne von Jahr zu Jahr steigen. Motor dieser Art von Globalisierung sind die internationalen Finanzmärkte. Banker und Finanzmanager setzen täglich Milliardenbeträge auf den Finanzmärkten um und nehmen über ihre Anlageentscheidungen immer mehr Einfluss auf die gesellschaftliche Entwicklung.

Attac fragt deshalb: Wo bleibt die Demokratie? Die WTO (Welthandelsorganisation), der IWF (Internationaler Währungsfonds) und die Weltbank bestimmen die Regeln des Welthandels – obwohl sie undemokratisch sind. Im Interesse immer höherer Gewinne wird die Mitbestimmung der BürgerInnen zu einem Hindernis, das aus dem Weg geräumt werden muss. Viele Verhandlungen finden bewusst hinter verschlossenen Türen statt, um die betroffene Bevölkerung über das Ausmaß und die Folgen der getroffenen Abkommen im Unklaren zu lassen.